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Europäisches Patent · EP0098435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098435
Anmeldenummer
EP83105964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1983
Veröffentlicht
18.01.1984
Erteilt
05.03.1986
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
E06B 3/46 (2006.01)
E04F 19/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3224716 02.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.