Verdrängungs-Injektor

Europäisches Patent · EP0098819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098819
Anmeldenummer
EP83850165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1983
Veröffentlicht
18.01.1984
Erteilt
05.11.1986
Gelöscht
30.06.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16N 13/16 (2006.01)
F16N 13/02 (2006.01)
Priorität
US A 396408 08.07.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bijur Lubricating Corporation

112 Bauer Drive, Oakland (NJ), US

Vertretung

Dietlin, Mohnhaupt & Cie S.A.

15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Keller, Philip J.

Pompton Plains New Jersey, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.