Schneefräse

Europäisches Patent · EP0098918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098918
Anmeldenummer
EP83102619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1983
Veröffentlicht
25.01.1984
Erteilt
29.01.1986
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 5/09 (2006.01)
E01H 5/07 (2006.01)
Priorität
DE A 3226273 14.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ing. Alfred Schmidt GmbH

Albtalstrasse 36, St. Blasien, DE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Alfred, Ing., grad.

D-7822 St. Blasien, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.