Zerstäuber- oder Dosierpumpe

Europäisches Patent · EP0098939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098939
Anmeldenummer
EP83104927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1983
Veröffentlicht
25.01.1984
Erteilt
16.12.1987
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
F04B 9/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3225910 10.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 29.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Märte, Leo

D-7767 Sipplingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.