Schmutzsauger

Europäisches Patent · EP0099466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0099466
Anmeldenummer
EP83105740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1983
Veröffentlicht
01.02.1984
Erteilt
16.09.1987
Gelöscht
30.06.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3225258 06.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Wap Reinigungssysteme GmbH & Co.

WAP Reinigungssysteme GmbH & Co.

Guido-Oberdorfer-Strasse 2-8, D-89287 Bellenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer, Guido

D-7919 Bellenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.