Trogförderkette

Europäisches Patent · EP0099481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0099481
Anmeldenummer
EP83106098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1983
Veröffentlicht
01.02.1984
Erteilt
19.02.1986
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 19/22 (2006.01)
B65G 19/08 (2006.01)
Priorität
CH A 4480/82 22.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Maag, Wilhelm

CH-9242 Oberuzwil

Straub, Paul

CH-9242 Oberuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.