Steuervorrichtung für Farbstrahldrucker

Europäisches Patent · EP0099683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0099683
Anmeldenummer
EP83303847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1983
Veröffentlicht
01.02.1984
Erteilt
27.12.1989
Gelöscht
27.12.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
IT A 6790782 16.07.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Ing. C. Olivetti & C., S.p.A.

Via G. Jervis, 77, Ivrea (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Scardovi, Alessandro

I-10015 Ivrea (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.