Ventilvorrichtung

Europäisches Patent · EP0101534 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0101534
Anmeldenummer
EP83105273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1983
Veröffentlicht
29.02.1984
Erteilt
13.08.1986
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
DE U8223689 31.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brencher, Norbert

D-3436 Hess. Lichtenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.