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Europäisches Patent · EP0102534 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0102534
Anmeldenummer
EP83107703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1983
Veröffentlicht
14.03.1984
Erteilt
13.11.1991
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/06 (2000.01)
Priorität
JP A 137909/82 10.08.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adachi, Kuniaki

Odawara-shi Kanagawa-ken, JP

Tamai, Hideo

Naka-gun Kanagawa-ken, JP

Sadai, Masanao

Hiratsuka-shi Kangawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.