Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzel-Absperrventil

Europäisches Patent · EP0103710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0103710
Anmeldenummer
EP83107489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1983
Veröffentlicht
28.03.1984
Erteilt
23.04.1986
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/08 (2006.01)
F16K 47/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3234643 18.09.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vogel, Dieter

D-5560 Wittlich, DE

Nikolayczik, Hans

D-5561 Minheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.