Garniture protectrice perméable à l'air

Europäisches Patent · EP0104906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0104906
Anmeldenummer
EP83305669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1983
Veröffentlicht
04.04.1984
Erteilt
13.08.1986
Gelöscht
13.08.1986
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/18 (1985.01)
Priorität
US A 423389 24.09.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Molee, Kenneth John

Spotswood New Jersey 08884, US

Becker, Patricia Eileen

Manalapan Township New Jersey, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.