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Europäisches Patent · EP0105140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0105140
- Anmeldenummer
- EP83107890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.1983
- Veröffentlicht
- 11.04.1984
- Erteilt
- 28.02.1990
- Gelöscht
- 31.08.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/18 (2006.01)F04D 29/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 408043 13.08.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rockwood, Robert E.
Windham New Hampshire 03087, US
Antkowiak, Richard P.
Hampstead New Hampshire 03841, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.