Garniture étanche pour arbres

Europäisches Patent · EP0105140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0105140
Anmeldenummer
EP83107890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1983
Veröffentlicht
11.04.1984
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
31.08.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/18 (2006.01)
F04D 29/10 (2006.01)
Priorität
US A 408043 13.08.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rockwood, Robert E.

Windham New Hampshire 03087, US

Antkowiak, Richard P.

Hampstead New Hampshire 03841, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.