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Europäisches Patent · EP0105955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0105955
Anmeldenummer
EP82109443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1982
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
26.02.1986
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/031 (2006.01)
A47C 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oergele, Wilhelm

D-7896 Wutöschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.