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Europäisches Patent · EP0106091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106091
Anmeldenummer
EP83108637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05H 1/34 (2006.01)
Priorität
US A 434138 12.10.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 13.08.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    The Perkin-Elmer Corporation, 761 Main Avenue, Norwalk/CT, Vereinigte Staaten von Amerika → Sulzer Metco (US) Inc., 1101 Prospect Avenue, Westbury, NY 11590, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smyth, Richard T.

Huntington NY, US

Zatorski, Raymond A.

Port Jefferson Station NY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.