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Europäisches Patent · EP0106224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106224
Anmeldenummer
EP83109662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
25.11.1987
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/02 (2006.01)
A61H 35/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3237696 12.10.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Beltron GmbH

Dorf 108, 9527 Niederhelfenschwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Peter

D-7750 Konstanz/Bodensee, DE

Baumann, Michael

CH-8280 Kreuzlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.