Stapel von Filterblättern aus Papier

Europäisches Patent · EP0106294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106294
Anmeldenummer
EP83110064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
10.02.1988
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3237702 12.10.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Himmelsbach AG in Liquidation

Himmelsbach Produktions AG

Artherstrasse 163, 6317 Oberwil b. Zug

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Hug Interlizenz AG

Nordstrasse 31 Postfach 127, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Himmelsbach, Fritz

CH-6317 Oberwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.