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Europäisches Patent · EP0106381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0106381
- Anmeldenummer
- EP83201273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1983
- Veröffentlicht
- 25.04.1984
- Erteilt
- 18.06.1986
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 27/62 (2006.01)B25C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- NL A 8203543 13.09.1982
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hovens, Johannes F. J. E.
NL-5915 CH Venlo, NL
Van Soest, Hendrikus J. J.
NL-5988 AP Helden-Dorp, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.