Machine à crème glacée ménagère

Europäisches Patent · EP0106814 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0106814
Anmeldenummer
EP83830197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1983
Veröffentlicht
25.04.1984
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
07.12.1988
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23G 9/12 (2006.01)
Priorität
IT U5381482 14.10.1982
IT U5414382 30.12.1982
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pandolfi, Alberto

I-20142 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.