Machine à crème glacée ménagère
Europäisches Patent · EP0106814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0106814
- Anmeldenummer
- EP83830197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.1983
- Veröffentlicht
- 25.04.1984
- Erteilt
- 07.12.1988
- Gelöscht
- 07.12.1988
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23G 9/12 (2006.01)
- Priorität
- IT U5381482 14.10.1982IT U5414382 30.12.1982
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.01.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pandolfi, Alberto
I-20142 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.