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Europäisches Patent · EP0106858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0106858
- Anmeldenummer
- EP83901186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1983
- Veröffentlicht
- 02.05.1984
- Erteilt
- 25.09.1985
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2509/82 26.04.1982
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1983/000051 25.04.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1983/003778 10.11.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.