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Europäisches Patent · EP0106909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0106909
- Anmeldenummer
- EP82109790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1982
- Veröffentlicht
- 02.05.1984
- Erteilt
- 29.01.1986
- Gelöscht
- 21.10.2002
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B03C 3/86 (2006.01)B03C 3/76 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 13.07.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Josef Welser OHG, Ybbsitz, Oesterreich → Welser Profile AG, Prochenberg 24, 3341 Ybbsitz, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Welser, Wolfgang
A-3341 Ybbsitz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.