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Europäisches Patent · EP0107481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0107481
Anmeldenummer
EP83306362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1983
Veröffentlicht
02.05.1984
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
JP A 183365/82 19.10.1982
JP A 9618/83 26.01.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tungaloy Co., Ltd.

1-7 Tsukagoshi, Saiwai-ku, Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kanno, Shigeyuki

Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Matsubara, Hajime

Kawasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.