Kochmulde

Europäisches Patent · EP0108916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0108916
Anmeldenummer
EP83109998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1983
Veröffentlicht
23.05.1984
Erteilt
18.05.1988
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/10 (2006.01)
H05B 3/74 (2006.01)
Priorität
DE A 3242026 12.11.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Detterbeck, Heinrich

D-8225 Traunreut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.