Matière flexible sous forme de feuille
Europäisches Patent · EP0109209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0109209
- Anmeldenummer
- EP83306388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1983
- Veröffentlicht
- 23.05.1984
- Erteilt
- 21.05.1986
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 5/00 (1985.01)F16J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8232346 12.11.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lancaster, Robert Allan
Littleborough Lancs, GB
McKenzie, Noel Christopher
Rochdale Lancs, GB
Crabtree, John Dinsdale
Worsthorne Burnley Lancs, GB
Hargreaves, Brian
Flixton Urmston Manchester, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.