Zahnbürste mit unterteiltem Stiel
Europäisches Patent · EP0109482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0109482
- Anmeldenummer
- EP83106916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1983
- Veröffentlicht
- 30.05.1984
- Erteilt
- 09.07.1986
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3242770 19.11.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Fritz Rueb
Schönau, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rueb, Fritz
D-7869 Schönau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.