Selbstschneidender Gewindeeinsatz

Europäisches Patent · EP0109528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0109528
Anmeldenummer
EP83110115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1983
Veröffentlicht
30.05.1984
Erteilt
30.07.1986
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3243255 23.11.1982
DE A 3246179 14.12.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Kerb-Konus-Vertriebs-GmbH

Dr. Carl-Eibes-Strasse, Schnaittenbach, DE

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stöveken, Bernhard

D-8451 Haselmühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.