Installationsschutzschalter

Europäisches Patent · EP0110070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0110070
Anmeldenummer
EP83110113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1983
Veröffentlicht
13.06.1984
Erteilt
27.08.1986
Gelöscht
31.10.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 83/00 (2006.01)
H02H 9/04 (2006.01)
Priorität
AT A 3989/82 02.11.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Brown, Boveri & Cie. Aktiengesellschaft, Mannheim

Kallstadter Strasse 1 Postfach 10 03 51, Mannheim 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Biegelmeier, Gottfried, Prof. Dr.

A-1190 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.