Hydraulisches Fahrzeugbremssystem
Europäisches Patent · EP0110217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0110217
- Anmeldenummer
- EP83111263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1983
- Veröffentlicht
- 13.06.1984
- Erteilt
- 24.08.1988
- Gelöscht
- 30.11.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/00 (2006.01)B60T 13/14 (2006.01)B60T 17/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3243789 26.11.1982DE A 3308281 09.03.1983DE A 3339901 04.11.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Leiber, Heinz
D-7141 Oberriexingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.