Durchflussmengenregelsystem

Europäisches Patent · EP0110325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0110325
Anmeldenummer
EP83111739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1983
Veröffentlicht
13.06.1984
Erteilt
17.08.1988
Gelöscht
23.11.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G05D 7/06 (2006.01)
Priorität
JP A 208259/82 26.11.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Fujikin International, Inc.

3-4, 2-chome Itachibori, Nishi-ku/Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Sato, Tetsuji

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.