Rotor pour pompe rotative

Europäisches Patent · EP0110565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0110565
Anmeldenummer
EP83306555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1983
Veröffentlicht
13.06.1984
Erteilt
20.07.1988
Gelöscht
26.10.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
Priorität
JP A 189880/82 27.10.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saegusa, Yasuyoshi

Itami-shi Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.