Streifenzuführvorrichtung
Europäisches Patent · EP0110594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0110594
- Anmeldenummer
- EP83306769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1983
- Veröffentlicht
- 13.06.1984
- Erteilt
- 18.03.1987
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 43/06 (2006.01)F16H 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 444291 24.11.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bakermans, Johannes C. W.
Harrisburg Pennsylvania 17109, US
Grabbe, Dimitry G.
Lisbon Falls Maine 04252, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.