Reihenfachwebmaschine mit einem Webrotor

Europäisches Patent · EP0111072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0111072
Anmeldenummer
EP83109390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1983
Veröffentlicht
20.06.1984
Erteilt
07.05.1986
Gelöscht
30.09.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/00 (2006.01)
D03C 13/00 (2006.01)
Priorität
CH A 7205/82 10.12.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik Sulzer-Rüti AG

8630 Rüti ZH

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Alois

CH-8731 Rieden / SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.