Balloneinengungsring

Europäisches Patent · EP0112519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0112519
Anmeldenummer
EP83112170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1983
Veröffentlicht
04.07.1984
Erteilt
05.02.1986
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 13/30 (2006.01)
D01H 1/42 (2006.01)
Priorität
DE A 3248238 28.12.1982
DE A 3341489 17.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klug, Lothar

D-8751 Elsenfeld, DE

Schmuck, Klaus

D-8765 Erlenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.