Biscuit et son procédé de fabrication
Europäisches Patent · EP0113056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0113056
- Anmeldenummer
- EP83111997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1983
- Veröffentlicht
- 11.07.1984
- Erteilt
- 28.01.1987
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21D 13/08 (2006.01)A23L 1/164 (2006.01)A23L 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH A 7624/82 30.12.1982
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.