Isoliertes Rohrleitungssystem

Europäisches Patent · EP0113239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0113239
Anmeldenummer
EP83307829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1983
Veröffentlicht
11.07.1984
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
30.03.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01M 3/18 (2006.01)
F17D 5/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8236681 23.12.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brinsley, Peter Alfred

Helsby Via Warrington Cheshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.