Selbstschneidender Gewindeeinsatz

Europäisches Patent · EP0113859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0113859
Anmeldenummer
EP83112347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1983
Veröffentlicht
25.07.1984
Erteilt
27.08.1986
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3301088 14.01.1983
DE U 8311052 14.04.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stöveken, Bernhard

D-8451 Haselmühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.