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Europäisches Patent · EP0114440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0114440
- Anmeldenummer
- EP83201803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1983
- Veröffentlicht
- 01.08.1984
- Erteilt
- 29.10.1986
- Gelöscht
- 31.12.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/47 (1985.01)
- Priorität
- CH A 323/83 20.01.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.