Betätigbare Dosiereinrichtung

Europäisches Patent · EP0114617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0114617
Anmeldenummer
EP84100254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1984
Veröffentlicht
01.08.1984
Erteilt
22.03.1989
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B65D 47/34 (2006.01)
F04B 9/14 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3302160 22.01.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfeiffer, Peter

D-7766 Gaienhofen, DE

Märte, Leo

D-7767 Sipplingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.