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Europäisches Patent · EP0115193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0115193
Anmeldenummer
EP83307931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1983
Veröffentlicht
08.08.1984
Erteilt
15.02.1989
Gelöscht
15.02.1989
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8236603 23.12.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.04.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beastall, Alan Leonard

Havant Hampshire, GB

Guest, Malcom George

Drayton Portsmouth Hampshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.