Mélangeur

Europäisches Patent · EP0115207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0115207
Anmeldenummer
EP83307973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1983
Veröffentlicht
08.08.1984
Erteilt
11.05.1988
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/08 (2006.01)
B29B 7/20 (2006.01)
Priorität
JP A 231243/82 30.12.1982
JP A 231244/82 30.12.1982
JP A 21924/83 12.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Moriyama, Masao

Nishinomiyashi Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.