Kunststoffbehälter mit Deckel

Europäisches Patent · EP0115249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0115249
Anmeldenummer
EP83810037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1983
Veröffentlicht
08.08.1984
Erteilt
11.11.1987
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.12.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Alexander Schoeller & Co. AG

Sparrenberg, 8103 Unterengstringen

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.