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Europäisches Patent · EP0115583 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0115583
- Anmeldenummer
- EP83111312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1983
- Veröffentlicht
- 15.08.1984
- Erteilt
- 17.12.1986
- Gelöscht
- 30.11.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 7259/82 14.12.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hirth, Georges
F-68330 Huningue, FR
Petrzilka, Martin, Dr.
CH-4303 Kaiseraugst
Pracht, Inge
CH-4125 Riehen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.