Handbetätigte Muttermilchpumpe

Europäisches Patent · EP0116186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116186
Anmeldenummer
EP83201846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1983
Veröffentlicht
22.08.1984
Erteilt
23.07.1986
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Priorität
CH A 122/83 11.01.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  2. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Ameda AG

Baarerstrasse 75, 6300 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schlensog, Klaus

CH-6330 Cham

Beer, Christian

CH-5706 Boniswil

Riedweg, Robert

CH-6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.