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Europäisches Patent · EP0116196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116196
Anmeldenummer
EP83302751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1983
Veröffentlicht
22.08.1984
Erteilt
04.11.1987
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/66 (2006.01)
Priorität
US A 463711 04.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Musschoot, Albert

Barrington Illinois 60010, US

Kraus, Richard Bruce

Barrington Illinois 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.