Système de support pour le corps humain

Europäisches Patent · EP0116237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116237
Anmeldenummer
EP83308034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1983
Veröffentlicht
22.08.1984
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
A47C 23/30 (2006.01)
Priorität
NZ A 202931 06.01.1983
GB A 8312038 03.05.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griffin, Gordon Douglas

Devonport 7310 Tasmania, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.