Webmaschine
Europäisches Patent · EP0116292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0116292
- Anmeldenummer
- EP84100267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1984
- Veröffentlicht
- 22.08.1984
- Erteilt
- 04.03.1987
- Gelöscht
- 31.01.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 51/00 (2006.01)D03C 3/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 250/83 18.01.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.