Méthode et appareil d'impression

Europäisches Patent · EP0116382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116382
Anmeldenummer
EP84200040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1984
Veröffentlicht
22.08.1984
Erteilt
09.09.1987
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/00 (2006.01)
Priorität
JP A 6097/83 18.01.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kawai, Yoshio

Musashino-shi Tokyo, JP

Endoh, Kazue

Kashiwa-shi Chiba, JP

Kitagawa, Kiyoshi

Chiba, JP

Onodera, Chikara

Setagaya-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.