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Europäisches Patent · EP0116382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0116382
- Anmeldenummer
- EP84200040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1984
- Veröffentlicht
- 22.08.1984
- Erteilt
- 09.09.1987
- Gelöscht
- 31.01.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 6097/83 18.01.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kawai, Yoshio
Musashino-shi Tokyo, JP
Endoh, Kazue
Kashiwa-shi Chiba, JP
Kitagawa, Kiyoshi
Chiba, JP
Onodera, Chikara
Setagaya-ku/Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.