Regelventil

Europäisches Patent · EP0116855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116855
Anmeldenummer
EP84100481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1984
Veröffentlicht
29.08.1984
Erteilt
21.03.1990
Gelöscht
17.01.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 11/00 (2006.01)
Priorität
JP U7747/83 21.01.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Fujikin International, Inc.

3-4, 2-chome Itachibori, Nishi-ku/Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Ogawa, Hiroshi

Suita-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.