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Europäisches Patent · EP0116862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116862
Anmeldenummer
EP84100546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1984
Veröffentlicht
29.08.1984
Erteilt
09.11.1988
Gelöscht
31.01.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 7/08 (2006.01)
B41F 7/10 (2006.01)
Priorität
US A 466827 16.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Niemiro, Thaddeus Anthony

Lisle Illinois 60532, US

Machaj, Daniel Frank

Hinsdale Illinois 60521, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.