Staubsauger

Europäisches Patent · EP0116870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116870
Anmeldenummer
EP84100639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1984
Veröffentlicht
29.08.1984
Erteilt
04.04.1990
Gelöscht
04.04.1990
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
B65D 45/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3302297 25.01.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Radom, Leon

D-7102 Weinsberg, DE

Gernot, Jacob

D-7251 Weissach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.