Schwingförderer mit Schwingungsisolation

Europäisches Patent · EP0116890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0116890
Anmeldenummer
EP84101210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1984
Veröffentlicht
29.08.1984
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 27/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3305166 15.02.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hütter, Odo, Dr.

D-7312 Kirchheim/T., DE

Jung, Rainer

D-7250 Leonberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.